Anlage spielt ohne TÜV (Gedankenspiel)

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Sickness

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Was würde theoretisch passieren, wenn eine Anlage, die keinen TÜV bekommen hat, regulär auf dem Volksfest spielen würde. Natürlich muss man ignorieren, dass die örtliche Baubehörde das sofort auffallen würde. Sagen wir also: Das Karussell baut incognito auf und ohne dass es jemand mitbekommt, spielt es einfach. Nun kommt jemand vorbei und überprüft den TÜV. Dann stellt er fest, dass keine Genehmigung erteilt wurde.

Habt ihr eine Idee, was das rechtlich wäre? Ich wollte ja die Frage an WBS stellen, aber ich glaube das ist zu speziell.
 
Dann wird die still gelegt bis die TÜV hat und eventuell gibt es noch ein Bußgeld. Also das wirds ganz sicher geben. Wenn was passieren würde wäre allerdings Polen offen.

Was würde denn passieren, wenn eine nicht geprüfte Anlage jemanden verletzt/tötet? Also was würde sich ändern gegenüber einer Anlage, die TÜV geprüft ist und das Gleiche passiert?
 
Was würde denn passieren, wenn eine nicht geprüfte Anlage jemanden verletzt/tötet? Also was würde sich ändern gegenüber einer Anlage, die TÜV geprüft ist und das Gleiche passiert?
Rechtlich wäre es bei einem unverschuldeten Unfall eben ein Unfall, schlimmstenfalls eine fahrlässige Körperverletzung.
Bei einer Anlage ohne TÜV wäre es vorsätzlich. Der Vorsatz einer Straftat schließt immer die Verurteilung einer Fahrlässigkeit und somit die verminderte Schuldfähigkeit aus.
 
Und bei der Haftung wäre die Schaustellerfirma auf sich selbst gestellt, da sich jede Haftpflichtversicherung bei Fahrlässigkeit aus der Haftung sprechen würde.

Sickness, du meinst sicher wenn keine Bauabnahme erfolgen würde, oder? In 99,9 % würde gar nichts passieren. Es könnte sein, dass die Kunden etwas höher steigen müssten, als sonst, da ein Tritt, der ab x cm Unterpallung Pflicht ist, nicht gebaut wird. Bei den restlichen % könnte es sein, dass eine wichtige Unterpallung vergessen wurde und das Geschäft durch die auftretende Kraft verrutscht oder in sich zusammenfällt oder dass ein Notaus nicht funktioniert. Da gab es mal eine Reportage, bei der einer Firma das widerfahren ist. Wer interessiert ist das war eine NDR Kirmes Reportage. Unter den Schlagwörtern sehr leicht zu finden. In letztem Case würde die Maschine weiter fahren und jemanden ggf. mit dem Podium gleichfräsen. Deswegen ist es gut, dass Bauabnahmen erfolgen und konsequent eingehalten werden.

Dass jemand ohne TÜV herum fährt, gab es selbst schon öfters. Schwarze Schafe gibt es halt überall. Manche Firma hatte auch ein Nummernschild fürs ganze Geschäft.
 
Ich dachte,die Aufsichtsbehörde,welche die Gebrauchsabnahmen macht,setzt einen Stempel ins Baubuch und teilt eventuell nicht abgenommene Geschäfte der Kirmesverwaltung,bzw.dem Veranstalter mit. Kommt das denn tatsächlich vor,das hier mal geschlabbert wirde und ein Geschäft ohne Stempel aufmacht?
da gab s doch so viele Reportagen wo die gezeigt haben,wie streng doch alles kontrolliert wird,war sogar mal was mit dem Eurostar in Düsseldorf.
Unterpallung? Da hab ich schon abenteuerliche Sachen gesehen! Unter einen Round Up hat man einfach Alu-Bierfässer gebaut weil der Platz so schräg war. Und Mittelbauten sind im Matsch versunken,weil es zu viel Regen gab und das ganze Holz einfach in der Wiese verschwand! Darum ist seit 1982 der komplette Kirner Kirmesplatz asphaltiert bzw.gepflastert. Und die Stromanschlüsse hat man auch erst unterirdisch verlegt,nachdem ein Elektriker der Stadtwerke vom Kugelblitz getroffen und ihm der Arm verbrannt wurde!

Da sage ich auch,wenn jemand ohne Abnahme zu spielen beginnt und der TÜV kriegt das spitz---der macht ihm zumindest den Laden sofort dicht!
 
Und bei der Haftung wäre die Schaustellerfirma auf sich selbst gestellt, da sich jede Haftpflichtversicherung bei Fahrlässigkeit aus der Haftung sprechen würde.

Sickness, du meinst sicher wenn keine Bauabnahme erfolgen würde, oder? In 99,9 % würde gar nichts passieren. Es könnte sein, dass die Kunden etwas höher steigen müssten, als sonst, da ein Tritt, der ab x cm Unterpallung Pflicht ist, nicht gebaut wird. Bei den restlichen % könnte es sein, dass eine wichtige Unterpallung vergessen wurde und das Geschäft durch die auftretende Kraft verrutscht oder in sich zusammenfällt oder dass ein Notaus nicht funktioniert. Da gab es mal eine Reportage, bei der einer Firma das widerfahren ist. Wer interessiert ist das war eine NDR Kirmes Reportage. Unter den Schlagwörtern sehr leicht zu finden. In letztem Case würde die Maschine weiter fahren und jemanden ggf. mit dem Podium gleichfräsen. Deswegen ist es gut, dass Bauabnahmen erfolgen und konsequent eingehalten werden.

Dass jemand ohne TÜV herum fährt, gab es selbst schon öfters. Schwarze Schafe gibt es halt überall. Manche Firma hatte auch ein Nummernschild fürs ganze Geschäft.

Was ich meinte ist wirklich: Schausteller macht keine TÜV Abnahme für sein Geschäft. Dass er keinen TÜV hat, merkt der Mann bei der Bauabbahme nicht. Das würde dazu führen, dass Fahrgäste in ein nicht geprüftes Geschäft einsteigen. Da man aber das sofort sehen würde ist das ja nur ein theoretischer Fall. Meintest du mit dem letzten Absatz TÜV für seinen Fuhrpark? Weil das meinte ich nicht.
 
das merkt der Mann bei der Bauabnahme nicht?? ich dachte,die prüfen alles so pingelig! Ist das tatsächlich so,dass man einen TÜV-Abnahmebericht so fingieren kann?
Große Sicherheitslücke! Darf überhaupt nicht sein!
 
das merkt der Mann bei der Bauabnahme nicht?? ich dachte,die prüfen alles so pingelig! Ist das tatsächlich so,dass man einen TÜV-Abnahmebericht so fingieren kann?
Große Sicherheitslücke! Darf überhaupt nicht sein!

Ich wiederhole es gerne: Der ganze Thread, von Kopf bis Fuß, ist ein Gedankenexperiment. "Was wäre, wenn der Mann bei der Bauabnahme es nicht merken würde?"

Ist doch klar, dass das so gut wie niemals vorkommt. Mich hat eben nur die rechtliche Seite (dieses fiktiven Falls) interessiert.
 
Für wie lange erhält ein 40 Jahre altes Geschäft eine Betriebserlaubnis?

Kommt auf das Geschäft an und hat mit dem Alter nix zu tun. Steht in der 13814 wann welche Sonderprüfungen zu machen sind.
TÜV in der Regel jährlich.

Betreiben ohne TÜV und / oder Ausfürungsgenehmigung wie oben schon erwähnt =kein Versucherungsschutz.
Beim Feststellen des Tatbestands durch eine Behörde oder Denunzierung erfolgt sofortige Stilllegung und ein Ermittlungsverfahren. Da ist alles möglich zwischen Ordnungsgeld und Knast.

Nicht zu verwechseln sind TÜV und örtliche Bauabnahme.
Längst nicht in jedem Spielort erfolgt eine Bauabnahme.
Baurecht ist Länderrecht und somit ist die Bauabnahme in vielen Bundesländern nicht zwingend. Auf kleinen Plätzen taucht selten jemand vom Bauamt auf.
Also Tenor des fiktiven Falls: Straftat mit allen möglichen Konsequenzen.

Und noch etwas. Der Fall ist nicht nur fiktiv. Das gab es schon.
Wenn dann allerdings noch gefälschte Unterlagen ins Spiel kommen wird’s hochgradig kriminell und der Spaß endet selbst mit Staranwalt in Unfreiheit.
 
Was würde denn passieren, wenn eine nicht geprüfte Anlage jemanden verletzt/tötet? Also was würde sich ändern gegenüber einer Anlage, die TÜV geprüft ist und das Gleiche passiert?

In Diesem Falle würde der Versicherungsschutz des Betriebes erlischen da man Ein Geschäft betrieben hat ohne das alle Notwendigen Bestimmungen erfüllt wären. Der Schausteller dürfte dann alles aus eigener Tasche zahlen. Was bei Verletzten oder im Todesfall sehr sehr viel Geld sein kann. Siehe z.b. Kreft in Oberhausen auch wenn es ein anderes Thema ist. Dort wurde auch nicht laut Baubuch aufgebaut und sicherheits Vorkehrungen außer acht gelassen. Deswegen darf Kreft das meines Wissens auch alles aus eigener Tasche zahlen. Da es Mutwillig ist. Abgesehen davon wäre es mindestens Totschlag bzw Fahrlässige Körperverletzung weswegen auch Strafrechtlich einiges auf den Schausteller zu kommen würde.
 
Die fiktive Geschichte reizt mich gar nicht. Mich interessiert die Aussage im echten Fall, dass die Anlage eine fingierte Dokumentation hatte mit Zulassung bis Ende 2018. Wenn die jedes Jahr fällig ist, dann kann ich mir irgendwie so gar nicht vorstellen, dass man versehentlich falsche Papiere vom Vorbesitzer übernommen hat. Und dass man diese Dokumente nur aus Eile per Mail versendet hat. Im Zweifel natürlich für den Angeklagten. Keine Unterstellung meinerseits. Ist halt kausal äußerst unglücklich verkettet.
 
Kommt auf das Geschäft an und hat mit dem Alter nix zu tun. Steht in der 13814 wann welche Sonderprüfungen zu machen sind.
TÜV in der Regel jährlich.

Betreiben ohne TÜV und / oder Ausfürungsgenehmigung wie oben schon erwähnt =kein Versucherungsschutz.
Beim Feststellen des Tatbestands durch eine Behörde oder Denunzierung erfolgt sofortige Stilllegung und ein Ermittlungsverfahren. Da ist alles möglich zwischen Ordnungsgeld und Knast.

Nicht zu verwechseln sind TÜV und örtliche Bauabnahme.
Längst nicht in jedem Spielort erfolgt eine Bauabnahme.
Baurecht ist Länderrecht und somit ist die Bauabnahme in vielen Bundesländern nicht zwingend. Auf kleinen Plätzen taucht selten jemand vom Bauamt auf.
Also Tenor des fiktiven Falls: Straftat mit allen möglichen Konsequenzen.

Und noch etwas. Der Fall ist nicht nur fiktiv. Das gab es schon.
Wenn dann allerdings noch gefälschte Unterlagen ins Spiel kommen wird’s hochgradig kriminell und der Spaß endet selbst mit Staranwalt in Unfreiheit.
Selbst wenn eine Bauabnahme erfolgt kommen hier Schreibtischtäter vom Ordnungsamt zum zuge die im wirklichen
Leben nicht mal einen Reifen an Ihrem Auto wechseln können . Es gibt auch viele Kindergeschäfte die unter 5 Meter
Bauhöhe haben oder langsamer sind wie 1 Meter die Sekunde die brauchen gar kein Baubuch oder Tüv. Deshalb
werden viele Bunji - Trampoline mit 4,99 Meter Bauhöhe angegeben die brauchen nur ein Standsicherheitsnachweis
vom Hersteller. Es gibt wie immer im Leben auch hier viele Schlupflöcher. Aber es gilt auch hier wie überall die Regel
Dummheit schützt vor Strafe nicht und das ist auch gut so.
 
Vorsicht. Sickness hat einen Fall konstruiert und schreibt darüber. Latscho2012 hat offengelegt, dass es einen entsprechenden Fall in jüngster Vergangenheit gegeben hat. Beides hängt nicht zusammen, außer dass es im gleichen Thread steht.
 
Vorsicht. Sickness hat einen Fall konstruiert und schreibt darüber. Latscho2012 hat offengelegt, dass es einen entsprechenden Fall in jüngster Vergangenheit gegeben hat. Beides hängt nicht zusammen, außer dass es im gleichen Thread steht.

Besser hätte ich es selbst nicht erklären können :)
 
Vorsicht. Sickness hat einen Fall konstruiert und schreibt darüber. Latscho2012 hat offengelegt, dass es einen entsprechenden Fall in jüngster Vergangenheit gegeben hat. Beides hängt nicht zusammen, außer dass es im gleichen Thread steht.

Wieso sollte man einen theoretischen Fall konstruieren, wenn es ihn praktisch genau so gab? Das verstehe ich nicht!
 
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